Kommission "Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr"

Die Kommission „Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ tagt
Die Kommission „Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ tagt.

Die Kommission „Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ untersucht seit Mai 1999, wie die Streitkräfte künftig ihre Aufgaben im Rahmen umfassender Sicherheitspolitik wahrnehmen können. Sie wird ihre Empfehlungen zur langfristigen Entwicklung der Bundeswehr dem Verteidigungsminister bis Mai 2000 vorlegen.

Die Empfehlungen für eine künftige Bundeswehrstruktur sollen Aussagen über Aufgabenzuordnung, Umfang, Wehrform, Ausbildung und Ausrüstung einschließen, damit die Neuausrichtung der Bundeswehr in der Gesellschaft dauerhaft tragfähig bleibt. Die Kommission soll in ihrer Arbeit auch erkennbare Entwicklungen in den Streitkräften Deutschlands wichtigster Bündnispartner berücksichtigen.

In der Auswahl der sicherheitspolitischen Beratungsfelder ist die Kommission frei. Grundlagen ihrer Arbeit sind

  • die Einbindung Deutschlands in die NATO,
  • die Verstärkung der außen- und sicherheitspolitischen Fähigkeiten der Europäischen Union sowie
  • die Unterstützung der Vereinten Nationen, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und der Programme für Partnerschaft und Kooperation durch Deutschland.

Als Vorsitzenden der Kommission hat Verteidigungsminister Scharping Bundespräsident a.D. Dr. Richard Freiherr von Weizsäcker gewonnen. Neben Weizsäcker gehören der Kommission 19 weitere Mitglieder an.

Die Kommission ist in ihrer Gesamtheit keine Gruppe militärischer Experten, sondern ihre Mitglieder repräsentieren ein weites Spektrum politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Bereiche, die in Beziehung zur Sicherheit Deutschlands stehen. Die Kommission zieht bei ihrer Arbeit externe Experten sowie das Bundesministerium der Verteidigung zu Rate. Dabei wird sie auch durch ein Sekretariat im Ministerium in Bonn unterstützt.

Die Kommission gründet ihre Arbeit auf eine umfassende Bestandsaufnahme der Bundeswehr, die von den Abteilungen und Führungsstäben des Verteidigungsministeriums erarbeitet wurde. Personelle, finanzielle und organisatorische Bedingungen wurden darin analysiert und bewertet.

Mitglieder der Kommission
„Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“:

  • Dr. Richard Freiherr v. Weizsäcker (Bundespräsident a.D.)
  • Prof. Dr. Christian Bernzen (Vizepräsident des Zentralkomitees der Deutschen Katholiken)
  • Dr. Christoph Bertram (Vizepräsident der Stiftung Wissenschaft und Politik)
  • Peter-Heinrich Carstens (General a.D.)
  • Dr. Eckhard Cordes (Mitglied des Vorstandes der Daimler Chrysler AG)
  • Manfred Eisele (Generalmajor a.D.)
  • Prof. Dr. Helga Haftendorn (Politikwissenschaftlerin)
  • Helge Hansen (General a.D.)
  • Agnes Hürland-Büning (Parlamentarische Staatssekretärin a.D.) [Mitarbeit ruht seit 21. Jan.]
  • Prof. Dr. Knut Ipsen (Präsident des Deutschen Roten Kreuzes)
  • Dr. Walter Kromm, M.S.P. (Arzt für Allgemeinmedizin)
  • Hermann Lutz (Ehemaliger Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei)
  • Dr. Arno Mahlert (Mitglied der Geschäftsführung der Verlagsgruppe Holtzbrinck GmbH
  • Lothar de Maizière (Ministerpräsident a.D.)
  • Dr. Harald Müller (Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung)
  • Dr. Jürgen Schmude (Präsident der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland
  • Waltraud Schoppe (Ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages, Ministerin a.D.)
  • Prof. Dr. Richard Schröder (Philosoph und Theologe)
  • Dr. Theo Sommer (Herausgeber der Wochenzeitung „Die Zeit“)
  • Prof. Dr. Peter Steinbach (Politikwissenschaftler und Historiker)