Sicherheitspolitik

Peter Goebel

Die amerikanischen Streitkräfte als Mittel der Außen-, Sicherheits- und Militärpolitik der USA

Sachstand, Tendenzen und Perspektiven

Die Streitkräfte der einzigen verbliebenen Weltmacht USA in ihrer Entwicklung zu beobachten und zu betrachten, ist sowohl interessant wie angeraten. Zahlenmäßig groß und in den meisten Bereichen auch entsprechend ausgestattet, setzen sie den Standard. Sie sind zumindest für die Verbündeten in der NATO richtungsweisend. Für die muss es darauf ankommen, die Fähigkeiten der Interoperabilität zu erhalten, um in einem komplizierten Umfeld mit den Streitkräften des größten Bündnispartners operieren zu können. Der folgende Beitrag macht die Dimension und die Notwendigkeiten deutlich.

Die USA – Land der Strategien und Doktrinen

Die USA entwickeln und implementieren ihre Strategien, Doktrinen und Vorschriften in einem hierarchisch abgestuften Prozess. Die nationale Sicherheitsstrategie (National Security Strategy for a New Century) wird jährlich vom Präsidenten erlassen und herausgegeben und ist mit ihrem übergreifenden Ansatz Basis und Richtschnur für alle Folgedokumente der einzelnen Ministerien. Die nationale Militärstrategie (National Military Strategy for a New Era) wird vom Generalstabschef (Chairman of the Joint Chiefs of Staff) herausgegeben und ist mit einigen Ergänzungen in ihrer Ausgabe vom September 1997 weiterhin gültig. Das teilstreitkraftübergreifende Konzept für die Weiterentwicklung der US-Streitkräfte ist die gerade neu herausgegebene Joint Vision 2020 (Weiterentwicklung der bisherigen Joint Vision 2010), die ebenfalls vom Generalstabschef erlassen wird. Dieses Dokument ist die Grundlage für die weiterführenden Doktrinen der US-Teilstreitkräfte; dies sind für das US-Heer die "Army Vision 2010" und die sie ergänzende "Strategic Vision", für die US-Luftwaffe "Global Engagement for a 21st Century Air Force", für die US-Marine "Forward from the Sea" und für das United States Marine Corps "Operational Maneuver from the Sea".

Grundzüge der amerikanischen Außen-, Sicherheits- und Militärpolitik

Die Außen- und Sicherheitspolitik der USA ist auf den Erhalt der unangefochtenen globalen Führungsrolle ausgerichtet. Dieser Anspruch ist auch innenpolitisch unumstritten. Neoisolationistische Tendenzen spielen derzeit lediglich in der republikanischen Partei eine, allerdings untergeordnete, Rolle. Beim Erhalt dieser globalen Führungsrolle wird in langfristigen Kategorien gedacht – der in Diskussionen über dieses Thema häufig gewählte historische Rückgriff auf große Imperien, vor allem das römische Weltreich, ist ein Beleg dafür.

Ziel der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik sind Frieden und Stabilität in den Schlüsselregionen der Erde als Basis eines freien Welthandelssystems, das den weltweiten ungestörten Verkehr von Gütern und Dienstleistungen zulässt. Zu diesem Zweck sollen Freie Marktwirtschaft und demokratische Entwicklungen in der Welt gefördert werden. Die USA sehen sich in diesen beiden Bereichen als Protagonisten, wobei hier machtpolitisches Kalkül einhergeht mit einem auch in der Bevölkerung durchaus lebendigen Sendungsbewusstsein, dass der politische, ökonomische und kulturelle "American Way of Life" in besonderer Weise geeignet ist, Werte wie Freiheit, Gleichheit, Verfolgung von individuellem Glück und wirtschaftliche Prosperität zur Geltung zu bringen. Voraussetzung für eine solche Politik, bei der das amerikanische Modell als Beispiel für andere Staaten und Regionen dienen soll, sind innenpolitische Stabilität, die sich auf funktionierende demokratische Strukturen und, vor allem, auf wirt-schaftliche Stärke und Wohlstand der Nation wie des einzelnen Bürgers gründet.

Zum Erhalt der globalen Führungsrolle werden Erhaltung und Ausbau des Vorsprungs der USA, vor allem im Bereich der Zukunftstechnologien, einschließlich der Führerschaft bei der weiteren Erforschung und Nutzung des Weltraumes als überaus wesentlich betrachtet. Für diesen Gesamtansatz werden in der fortschreitenden Integration und in der Globalisierung eher Chancen als Risiken gesehen.

Internationale Stabilität soll aber auch durch Stärkung der Rüstungskontrollarchitektur und durch internationale Vereinbarungen gegen die Proliferation von Massenvernichtungswaffen gestärkt werden.

Als Risiken werden alle Sachverhalte bewertet, die der Forderung nach Stabilität entgegenstehen. Solche möglichen Instabilitäten sind regionale Machtverschiebungen als Folge einseitiger Aufrüstung, von Bürgerkriegen und Umweltzerstörungen im großen Stil und damit die Vernichtung von Lebensgrundlagen mit der möglichen Folge von Migrationsbewegungen. Als potentiell destabilisierend wird auch das betrachtet, was unter dem Oberbegriff "Transnational Threats" zusammengefasst wird: Internationaler Terrorismus, Korruption, Drogenhandel und internationale Kriminalität.

In öffentlich zugänglichen Dokumenten werden risikobehaftete Regionen nicht explizit genannt, aber bestimmte Bereiche wie das Dreieck Balkan – Kaukasus – Naher Osten, der Persische Golf, der indische Subkontinent, China – Taiwan, die koreanische Halbinsel und Russland werden unter dem Gesichtspunkt von potenziellen Instabilitäten und Krisen sehr intensiv betrachtet und bewertet.

Als gefährlichste Risiken werden Bedrohungen des amerikanischen Mutterlandes und seiner Bevölkerung und Infrastruktur eingeschätzt. Dabei spielt die Bedrohung der USA durch weitreichende Raketen, die mit Massenvernichtungswaffen ausgerüstet sein können, vom Boden solcher Staaten, die die internationale Ordnung stören (Rogue States) in der derzeitigen politischen Diskus-sion die prominenteste Rolle. Eine noch größere Sorge ist, dass terroristische Organisationen in den Besitz solcher Waffen und Trägermittel kommen könnten. Gegen diese Bedrohung des amerikanischen Staatsgebietes ist der Aufbau einer nationalen Raketenabwehr (National Missile Defense) geplant; gegen eine ähnliche Bedrohung von US-Truppen, die außerhalb Amerikas stationiert sind oder operieren, gibt es Überlegungen und erste Maßnahmen zum Aufbau einer kriegsschauplatzgebundenen Raketenabwehr (Theatre Missile Defense).

Als reale Bedrohung wird auch die Gefahr von Terroranschlägen auf amerikanischem Boden mit oder ohne Massenvernichtungsmittel eingeschätzt. Zur Abwehr solcher möglichen Bedrohungen gibt es erste, noch sehr allgemeine Planungsansätze für eine Verteidigung des amerikanischen Mutterlandes (Homeland Defense), bei der die amerikanischen Streitkräfte über die National Guard hinaus eine Rolle spielen sollen. Gerade dies ruft Gegner auf den Plan, die den Streitkräften eine intensive und möglicherweise sogar koordinierende Rolle in diesem Feld nicht zugestehen wollen. Hier bleibt die weitere inneramerikanische Diskussion abzuwarten.

Mittel zur Durchsetzung des beschriebenen umfassenden weltweiten Ansatzes für ein stabiles strategisches Umfeld und zum Schutz von Staatsgebiet und Bevölkerung sind Diplomatie, wirtschaftliche Zusammenarbeit, internationale Hilfsprogramme, Rüstungskontrolle und Nonproliferation.

In Ergänzung zur "klassischen Diplomatie" wird in der nationalen Sicherheitsstrategie für das Jahr 2000 erstmals der Begriff der "öffentlichen Diplomatie" (Public Diplomacy) genannt, der bedeutet, dass Medien und insbesondere das Internet zur Beeinflussung von Bürgern und Regierungen anderer Länder im Sinne amerikanischer Vorstellungen genutzt werden. Erstmalig werden auch den amerikanischen Nachrichtendiensten öffentlich wichtige Rollen zugewiesen: Sie sollen nicht nur der Früherkennung von Risiken dienen und damit zur Konfliktprävention, sondern darüber hinaus weltweit und in Echtzeit Möglichkeiten zur Förderung amerikanischer Interessen aufklären. In einer Zeit der Globalisierung und offener Märkte ist die Stoßrichtung erkennbar. Der Gesamthaushalt für die Dienste ist bei weitem höher als der deutsche Verteidigungshaushalt.

Daneben kommen Allianzen, bilateralen Verträgen und Abmachungen sowie Koalitionen in den strategischen Überlegungen besondere Bedeutung zu. Die NATO bleibt Schlüsselelement der amerikanischen transatlantischen Außen- und Sicherheitspolitik. Dabei werden die Kernfunktionen des Bündnisses – Schutz und Beistand – ergänzt durch die Projektion von Stabilität nach Osten einschließlich der institutionalisierten Zusammenarbeit mit Russland und der Ukraine als wesentlich eingeschätzt.

Die derzeitige nationale Sicherheitsstrategie stellt die amerikanischen nationalen Interessen in den Vordergrund. Die Gefährdung dieser Interessen bestimmt das "Ob" und das "Wie", aber auch das "Wie lange" eines militärischen Einsatzes der USA. An erster Stelle stehen die vitalen Interessen, also Lebensfragen des Staates und der Nation. Dann folgen andere nationale Interessen und erst an dritter und letzter Stelle werden allgemein humanitäre Interessen erwähnt.

Die US-Streitkräfte

Das Kernstück des Mittelkataloges zur Durchsetzung weltweiter Dominanz sind die US-Streitkräfte und deren Fähigkeiten zur Machtprojektion und zur Wahrung von globalem Einfluss. Die Hauptaufgaben der Streitkräfte sind Abschreckung, die durch Stationierung von Truppen in Europa und in Asien sowie durch strategische Mobilität aller Teilstreitkräfte sichtbar gemacht wird.

Im militärstrategischen Bereich werden die US-Streitkräfte weiter darauf ausgerichtet werden, "Full Spectrum Dominance" zu erreichen. Es geht um die Beherrschung des gesamten Risikospektrums. Das bedeutet, dass weiter in die Fähigkeit zur Informationsüberlegenheit (Information Superiority) investiert werden wird – mit allen möglicherweise nachteiligen Folgen für die Koalitionskriegführung und die dazu erforderliche Interoperabilität vor allem im Führungs- und Fernmeldesektor – und in die vier operationellen Konzepte "Dominant Maneuver", "Precision Engagement", "Full Force Protection" sowie "Focused Logistics". Für die Bündnisparter wird dies den Druck erhöhen, mit dem rasanten technologischen Tempo der Amerikaner Schritt zu halten.

Die amerikanischen Streitkräfte sollen in der Lage sein, zwei große Kriege an zwei unterschiedlichen Kriegsschauplätzen dicht nacheinander oder sogar zeitlich überlappend zu führen und zur Koalitionskriegführung fähig sein. Grundsätzlich gehen die USA davon aus, dass sie ihre Streitkräfte, wenn deren Einsatz erforderlich wird, im Rahmen von Koalitionen einsetzen, aber sie sind bei der Bedrohung vitaler Interessen auch bereit, allein vorzugehen.

Das strategische und operative Nuklearpotential ist das Rückgrat dieser Abschreckungsstrategie durch Machtprojektion.

Wie alle Streitkräfte der NATO-Staaten sind die US-Streitkräfte nach Ende des Kalten Krieges durch einen Transitionsprozess gegangen, der vor allem Haushaltsmittelkürzungen und Streitkräftereduzierungen bedeutete. Die personelle Gesamtstärke der US-Streitkräfte beträgt heute knapp 2,3 Millionen Soldaten, von denen etwa 1,4 Millionen aktiv dienen und etwa 900000 Reservisten oder Angehörige der National Guard / Air National Guard sind.

Das zivile Personal hat eine Gesamtstärke von 700000 Mitarbeitern. Dazu kommt noch die Coast Guard mit einer Personalstärke von 35000 und einem Bestand von 225 Schiffen. Sie untersteht zwar dem Verkehrsministerium, arbeitet aber vor allem bei der Abwehr von "Transnational Threats" sehr eng mit den Streitkräften zusammen.

Einige weitere Daten geben ein grobes Bild der amerikanischen Streitkräfte:

• Zehn aktive Heeresdivisionen, sieben Reserve/National-Guard-Divisionen,
• 13 aktive Luftwaffengeschwader und sieben Air-National-Guard-Geschwader,
• 11 Flugzeugträger (der 12. im Bau), über 300 Kriegsschiffe der Klassen Zerstörer und größer
• sowie drei aktive und eine Reservedivision des United States Marine Corps.
• An strategischer Lufttransportkapazität stehen derzeit über 250 Flugzeuge, davon 46 C-17 zur Verfügung. Über 500 Tankerflugzeuge ergänzen die Transportkapazitäten.
• Daneben wird der Gesamtbestand von nuklear-strategischen Waffensystemen unterhalten.

Bis Mitte der 90er Jahre war die Masse der Reduzierungen, die zwischen 30 und 40% des Personals und der Hauptwaffensysteme lagen, abgeschlossen. Diese Reduzierungen gingen aber einher mit einem permanenten Modernisierungsprozess, vor allen in den Bereichen strategische Mobilität, Command, Control, Communications und Computer sowie der Entwicklung und Einführung von Präzisionswaffen in allen Teilstreitkräften.

Neben den strategischen Überlegungen ist wichtigster Leitgedanke für die Weiterentwicklung der Streitkräfte die Revolution of Military Affairs (RMA). Diese geht von der Wechselwirkung zwischen Technik und militärischer Taktik, Operationsführung und Strategie aus.

Alle neuen technischen und technologischen Entwicklungen werden auf ihre Relevanz für Streitkräfte und Operationsführung bewertet und nach entsprechenden, in sehr kurzer Zeit durchgeführten Studien als Waffensysteme, Führungs-, Informations- und Aufklärungssysteme und logistische Systeme entwickelt und eingeführt. Der zweite Bereich, der für die Weiterentwicklung der amerikanischen Streitkräfte von Bedeutung ist, sind die Erfahrungen aus den Einsätzen der letzten Jahre. In einem aufwendigen, institutionalisierten und formalisierten Verfahren der "Lessons learned" werden diese ausgewertet und die entsprechenden Folgerungen für Struktur, Waffensysteme und Ausbildung gezogen.

In allen Teilstreitkräften wird nach dem Prinzip des Total Force Concept verfahren; dieses bedeutet die sehr enge Verzahnung von aktiver Truppe, Reservisten und National Guard bzw. Air National Guard. Auch kleinere Einsätze der US-Streitkräfte sind ohne den Einsatz von Reservisten nicht möglich. Die Tankerflotte zur Luftbetankung z.B. wird zu 85% von Reserve- bzw. Air-National- Guard-Einheiten gestellt.

Nach amerikanischen Bewertungen haben die Erfahrungen des Einsatzes im Kosovo erhebliche Mängel in der Fähigkeit der US-Streitkräfte zum teilstreitkraftgemeinsamen bzw. teilstreitkraftübergreifenden Einsatz gezeigt. Mit der Einrichtung des Joint Forces Command, dem früheren Atlantic Command in Norfolk wird angestrebt, die "Jointness" nachhaltig und dauerhaft zu verbessern. Dies soll durch die Einführung entsprechender Strukturen und abgestimmte Doktrinen und Vorschriften erfolgen.

Die US-Streitkräfte sind in der amerikanischen Bevölkerung fest integriert und haben große Wertschätzung. Der Offizierberuf zählt zu den angesehensten Berufen. Dennoch haben die US-Streitkräfte in den letzten Jahren erhebliche Probleme, qualifiziertes Personal in ausreichender Zahl zu rekrutieren. Die Ursachen dafür sind vielfältig: Eine seit fast neun Jahren überaus florierende Wirtschaft, eine Arbeitslosenquote von unter 3%, geringere Bezahlung der Soldaten auf allen Ebenen im Vergleich mit entsprechenden Berufen im zivilen Umfeld und vor allem ein hohes Operationstempo der Streitkräfte im weltweiten Einsatz, was für die Soldaten ein hohes Personaltempo bedeutet, d.h. der rasch aufeinander folgende, häufig nicht vorhersehbare, Einsatz in unterschiedlichen Regionen der Erde.

Die Probleme der Rekrutierung liegen sowohl bei den Erst- wie auch bei den Weiterverpflichtungen und betreffen – mit Ausnahme des U.S. Marine Corps – alle Teilstreitkräfte. Am schwierigsten ist die Situation bei den Piloten; hier wird das Problem dadurch deutlich, dass der Bedarf der großen zivilen amerikanischen Fluggesellschaften an Piloten in den nächsten zehn Jahren höher ist als der Personalbestand aller Piloten der US-Streitkräfte.

Inwieweit derzeit eingeleitete Maßnahmen wie Verbesserung der Gehälter, hohe Weiterverpflichtungsprämie für Schlüsselpersonal, Anhebung der Pensionen, bessere Planung der Einsätze mit dem Ziel, persönliche Planungssicherheit für die Soldaten zu erreichen und erhebliche Intensivierung der Werbeanstrengungen erfolgreich sein werden, bleibt abzuwarten.

Zusammenfassung

Zusammenfassend kann jedoch trotz einiger objektiver und vieler von der politischen und militärischen Führung subjektiv empfundener Mängel festgestellt werden, dass die amerikanischen Streitkräfte die an sie gestellten Aufgaben erfüllen können. Zahlenmäßig groß, modernst ausgestattet in allen wichtigen Bereichen, integriert in die Bevölkerung und akzeptiert von der politischen Führung, setzen die US-Streitkräfte in fast allen Feldern weltweit den Standard. Daran wird sich auch in der vorhersehbaren Zukunft kaum etwas ändern. Für die Verbündeten, vor allem in Europa, muss es in den nächsten Jahren vordringlich sein, die Fähigkeit zur Interoperabilität zu erhalten, um in einem strategisch komplizierter werdenden Umfeld mit erheblichem Risikopotenzial mit den Streitkräften des größten Bündnispartners operieren zu können.